Webshop-AGB

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über die Plattform

zwischen

Stadtwerke Esslingen GmbH & Co. KG, Fritz-Müller-Straße 60, 73730 Esslingen am Neckar, Tel. 0711 3907-0, eingetragen im Registergericht Stuttgart Nr. HRB 214607, vertreten durch Geschäftsführer Jörg Zou, USt-Identifikations-Nr.: DE238164297

- im Folgenden „Anbieter“ - und

den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden - im Folgenden „Kunde“ -

geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1)Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Web-Shop-Anbieter (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedin- gungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäfts- bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2)Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personen- gesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen be- ruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss und Versand

(1)Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbes. Wertgutscheine auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im

Warenkorb befindlichen Waren ab. Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung an eine vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann.

(2)Der Vertrag kommt durch ein vom Kunden vollständig ausgefülltes und per Mausklick bestätigtes Angebotsformular und eine Bestätigung der Stadtwerke Esslingen GmbH & Co. KG per E-Mail zu- stande.

(3)Online-Gutscheine zum Selbstausdruck werden per E-Mail als PDF-Anhang an die in der Bestel- lung angegebene E-Mail-Adresse geschickt.

§ 4 Bezahlung

(1)Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2)Der Kunde kann die Zahlung per Giro Pay, SOFORT, paydirekt, Maestro Card, MasterCard oder Visa vornehmen.

(3)Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

(4)Werden Kontobelastungen durch die Bank des Kunden nicht eingelöst oder rückgängig gemacht, sind die Stadtwerke Esslingen GmbH & Co. KG berechtigt, den Wertgutschein zu sperren.

Die Sperrung des Wertgutscheins bleibt so lange wirksam, bis der fällige Betrag zuzüglich etwaiger Verzugskosten auf dem Bankkonto der Stadtwerke Esslingen GmbH & Co. KG eingegangen ist.

§ 6 Verwendung von Wertgutscheinen

(1)Das Einlösen eines ausgedruckten Wertgutscheins ermöglicht die bargeldlose Bezahlung sämtli- cher Waren und Dienstleistungen, im Merkel´schen Schwimmbad der Stadtwerke Esslingen GmbH & Co. KG.

(2)Die Bezahlung im Web-Shop erworbener Waren ist abweichend von §6 Abs. (1) nicht möglich.

(3)Wertgutscheine sind nicht personengebunden. Sie können in mehreren Teilbeträgen und bei mehreren Besuchen eingelöst werden. Sollte der Wert eines Wertgutscheins für die Bezahlung einer Ware oder Dienstleistung nicht ausreichen, können Sie die Differenz im Wege einer anderen von den Stadtwerke Esslingen GmbH & Co. KG zugelassenen Zahlungsweise oder durch das Einlösen weiterer Wertgutscheine bezahlen.

(4)Die Barauszahlung nicht eingelöster Guthabenbeträge ist nicht möglich.

§ 7 Gültigkeitsdauer von Wertgutscheinen

(1)Die Gültigkeit von Wertgutscheinen ist auf 60 Monate ab Vertragsschluss befristet. Danach sind Wertgutscheine nicht mehr einlösbar. Eine Auszahlung etwaiger Restguthaben erfolgt nicht.

§ 8 Schlussbestimmungen

(1)Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Be- schränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2)Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3)Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschrif- ten. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.